Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die über den Online-Shop der

Weingut Knipser GbR
vertreten durch Stephan Knipser, Volker Knipser und Werner Knipser
Hauptstraße 47–49
67229 Laumersheim/Pfalz
Telefon: +49 (0) 6238-742
E-Mail: mail@weingut-knipser.de

– nachfolgend „Weingut“ oder „wir“ – mit Kunden geschlossen werden.

(2) Kunde ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die mit uns einen Vertrag abschließt.

(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(4) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(5) Gegenüber Unternehmern gelten entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden nur, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.

§ 2 Angebot, Bestellvorgang und Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben.

(2) Der Kunde kann Waren zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen. Vor Abgabe seiner verbindlichen Bestellung kann er seine Eingaben jederzeit anhand der im Bestellprozess vorgesehenen Korrekturmöglichkeiten ändern oder den Bestellvorgang abbrechen.

(3) Mit Anklicken der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

(4) Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde automatisiert eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sofern sie nicht ausdrücklich zugleich als Auftragsbestätigung bezeichnet wird.

(5) Der Vertrag kommt zustande, sobald wir das Angebot des Kunden durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung in Textform annehmen oder die bestellte Ware an den Kunden versenden.

(6) Können wir eine Bestellung nicht annehmen, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert. Bereits erhaltene Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.

§ 3 Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Die Bestelldaten und die für den Vertrag geltenden Bestimmungen werden dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs zur Verfügung gestellt. Die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB werden dem Kunden spätestens nach Vertragsschluss auf einem dauerhaften Datenträger, insbesondere per E-Mail, zur Verfügung gestellt.

(3) Kunden mit einem Kundenkonto können die dort hinterlegten Bestelldaten im Rahmen der im Shop angebotenen Funktionen einsehen.

§ 4 Warenangebot

(1) Gegenstand des Vertrags sind die in der jeweiligen Produktbeschreibung bezeichneten Waren.

(2) Abbildungen dienen der Darstellung der Waren. Geringfügige Abweichungen der Ausstattung, Gestaltung, Etikettierung oder Verpackung bleiben vorbehalten, soweit dadurch die vereinbarte Beschaffenheit der Ware nicht beeinträchtigt wird.

(3) Bei Wein handelt es sich um ein Naturprodukt. Jahrgangstypische oder natürliche Unterschiede in Geschmack, Farbe oder sensorischer Ausprägung stellen keinen Sachmangel dar, sofern die Ware der vereinbarten Produktbeschreibung entspricht.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Die im Online-Shop gegenüber Verbrauchern angegebenen Preise sind Gesamtpreise einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Zusätzlich anfallende Versandkosten werden dem Kunden vor Abgabe der Bestellung angezeigt.

(3) Maßgeblich sind die im Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop angegebenen Preise und Versandkosten.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten werden im Online-Shop zu Beginn bzw. während des Bestellvorgangs angezeigt.

(2) Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, ist der Kaufpreis unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.

(3) Bei Zahlung per Vorkasse ist die Zahlung auf die in der Auftragsbestätigung angegebene Bankverbindung zu leisten.

(4) Bei Kreditkartenzahlung erfolgt die Zahlungsabwicklung über den im Bestellprozess eingesetzten Zahlungsdienstleister.

§ 7 Lieferung und Liefergebiet

(1) Lieferungen erfolgen an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift innerhalb der im Online-Shop ausgewiesenen Liefergebiete.

(2) Derzeit erfolgt die Lieferung über den Online-Shop innerhalb Deutschlands.

(3) Die jeweilige Lieferzeit wird bei den Waren bzw. im Bestellprozess angegeben.

(4) Sofern einzelne Waren nicht verfügbar sind, werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren.

(5) Wird die Lieferung durch Ereignisse, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen und von uns auch bei Anwendung der erforderlichen Sorgfalt nicht verhindert werden können, vorübergehend unmöglich oder wesentlich erschwert, verlängert sich die Lieferfrist um den Zeitraum der Behinderung. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Verzugs oder Unmöglichkeit bleiben unberührt.

§ 8 Gefahrübergang

(1) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von diesem benannten Dritten über.

(2) Hat der Verbraucher selbständig einen Beförderer mit dem Transport beauftragt, ohne dass wir diesen Beförderer zuvor benannt haben, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(3) Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.

§ 9 Jugendschutz

(1) Alkoholische Getränke werden nur unter Beachtung der gesetzlichen Altersbeschränkungen abgegeben.

(2) Wein, weinhaltige Getränke und Schaumwein dürfen nach § 9 JuSchG grundsätzlich nicht an Personen unter 16 Jahren abgegeben werden. Andere alkoholische Getränke dürfen nicht an Minderjährige abgegeben werden.

(3) Der Kunde versichert mit seiner Bestellung, dass er das für den Erwerb der bestellten Ware erforderliche Mindestalter erreicht hat.

(4) Wir sind berechtigt, im Bestell- oder Lieferprozess eine geeignete Altersprüfung vorzunehmen und die Übergabe der Ware von einem Altersnachweis abhängig zu machen.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum.

(2) Gegenüber Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an sämtlichen gelieferten Waren bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

§ 11 Widerrufsrecht der Verbraucher

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.

§ 12 Mängelrechte

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte.

(2) Gegenüber Unternehmern gilt ergänzend § 377 HGB, soweit es sich um ein beiderseitiges Handelsgeschäft handelt.

(3) Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware, soweit gesetzlich zulässig.

(4) Die Verkürzung nach Absatz 3 gilt insbesondere nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie oder soweit zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.

§ 13 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haften wir auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie die Haftung aufgrund einer übernommenen Garantie oder wegen arglistig verschwiegener Mängel bleiben unberührt.

§ 14 Verbraucherstreitbeilegung

Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 15 Anwendbares Recht

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, bleiben zwingende verbraucherschützende Vorschriften dieses Staates unberührt.

§ 16 Gerichtsstand

(1) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist soweit gesetzlich zulässig unser Geschäftssitz Gerichtsstand.

(2) Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.